Impressum 

Angaben gemäß § 5 TMG:

BlackIP GmbH

In den Baumäckern 5a
D-76865 Insheim

Vertreten durch:

Werner Schwarz; Martin Schwarz

Kontakt:

Tel.: +49 (0) 6341 995 1133

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Website: www.black-ip.de

 

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 304778528

 

Handelsregister:

Landau, HRB 31828 

 

Haftungsausschluss:

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Quelle: Impressum erstellt mit dem Impressum-Generator Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) von eRecht24.

Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

Impressum BlackIP Legal 

Angaben gemäß § 5 TMG:

Scheele Wetzel Partnerschaftsgesellschaft mbB

Bayerstraße 83
D-80335 München

Vertreten durch:

Friedrich Scheele, Dr. Fritz Wetzel
Die jeweiligen Berufsbezeichnungen für Dr. Fritz Wetzel und Friedrich Scheele lauten:
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark & Design Attorney

Berufsbezeichnung:

• Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland)
• European Patent Attorney (zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt)
• European Trademark and Design Attorney (zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt)

Zulassungen:

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
• Bundessortenamt (BSA)
• Bundespatentgericht (BPatG)
• Bundesgerichtshof (BGH; nur für bestimmte Verfahren im gewerblichen Rechtsschutz)
• World Intellectual Property Organization (WIPO)
• Europäisches Patentamt (EPA)
• Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

Zuständige Kammern bzw. Organisationen:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München

Telefon: +49-89-242278-0
Telefax: +49-89-242278-24

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
Bayerstr. 83
D-80335 München

Telefon: +49-(0)89-2420 52-0
Telefax: +49-(0)89-2420 52-20

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

Maßgeblich berufsrechtliche Regelungen:

• Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), siehe http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/patanwo/gesamt.pdf
• Berufsordnung der Patentanwälte vom 21.4.1997 (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 1997, 243 bis 247), siehe https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf
• FICPI Standesregeln; siehe https://ficpi.org/about-ficpi/governance/ficpi-statutes/statutes-de
• Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (ABl. EPA 1986, 331 ff.); Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (ABl. EPA 1978, 91 ff.); siehe https://patentepi.org/en/the-institute/rules-and-regulations.html

Berufshaftpflichtversicherungen:

• Allianz Versicherungs-AG, 10900 Berlin
• Zurich Gruppe Deutschland, Poppelsdorfer Allee 25-33, 53115 Bonn
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 338132604
Verantwortlich i.S.v. § 5 Telemediengesetz: Friedrich Scheele

Kontakt:

Tel.: +49 (0) 6341 995 1133

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Website: www.black-ip.de

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 338132604

Partnerschaftsregister:

AG München PR 2157

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